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Herausgeber i.S.d. TDG/MDStV

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Sitz der Gesellschaft: Paderborn

 

Geschäftsführung

 

Herman Pabbruwe
Jörg Persch

 

Amtsgericht Paderborn, HRB 12851

 

Gesamtverantwortung

 

mentis Verlag
Ute Schnückel

 

Inhalt und Texte

 

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Ute Schnückel

 

ODR-Verordnung

 

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.

 

Diese finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

Disclaimer

Die Brill Deutschland GmbH ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs. 1 Mediendienste-Staatsvertrag für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Brill Deutschland GmbH insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag). Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Brill Deutschland GmbH hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Brill Deutschland GmbH von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

 

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