Search Results

You are looking at 11 - 18 of 18 items for

  • Author or Editor: Frank Neuhaus x
  • Search level: All x
Clear All
In: Entstaatlichung und gesellschaftliche Selbstregulierung
In: Entstaatlichung und gesellschaftliche Selbstregulierung
In: Strafrecht in der Zeitenwende
In: Strafrecht in der Zeitenwende
Wie die Redeweise 'Vater Staat' schon andeutet, zeichnet sich das politische Denken in Deutschland durch besondere Staatsbezogenheit aus. In den letzten Jahrzehnten ist Namentlich durch den Kollaps der Sozialsysteme das Bewusstsein dafür gewachsen, dass der Staat nicht all das leisten kann, was von ihm erwartet wird. Überhaupt scheint hoheitliches DurchSetzen staatlicher Ge- und Verbote nur noch begrenzt zur Steuerung von Verhalten zu taugen. Als Alternative zeichnet sich ab, auf Methoden der Kontextsteuerung überzuwechseln. Bestandteil dessen ist es, mit den maßgeblichen Akteuren in Verhandlungen zu treten, um das Erreichen der nötigen Zielvorgaben im Wege der Selbstverpflichtung zu gewährleisten. So treten neben das demokratisch legitimierte Parlament Entscheidungsgremien, in denen private Akteure zu einer privilegierten Teilhabe an der RechtsSetzung gelangen. Darin liegt der Keim eines Prozesses der Entstaatlichung, bei dem noch offen ist, ob er eine gleichwertige Legitimität und Leistung aufweisen wird, die den modernen demokratischen Rechtsstaat auszeichnen. ///////////////77 Die Beiträge sind verfasst von W. Fach, V. Mehde, R. Brinktrine, R. Harzer und H. Goerlich. Es handelt sich um Vorträge, die auf der dritten Sommerakademie des Instituts für Grundlagen des Rechts der Juristenfakultät Leipzig (www.apiuris.de) gehalten wurden. Den hier ebenfalls mit abgedruckten Diskussionsberichten lässt sich die deutliche Skepsis der Teilnehmer der Sommerakademie entnehmen, ob durch die geschilderten Phänomene der Entstaatlichung nicht die Fähigkeit zu unparteilicher Streitschlichtung Schaden nimmt.
Der Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns ging in Deutschland eine heftige Debatte voraus, die bis heute nicht verstummt ist. Neben ökonomischen und juristischen Überlegungen wurden auch Argumente aus dem philosophischen Gerechtigkeitsdiskurs bemüht. Ihre Verschiedenartigkeit zeigt, dass man auf die Frage nach dem gerechten Lohn und damit auch auf die Frage nach der Legitimität eines gesetzlichen Mindestlohns nur mit einer interdisziplinären Herangehensweise eine angemessene Antwort geben kann. Das Buch dokumentiert, wie auf der 2016 abgehaltenen Sommerakademie der Juristenfakultät Leipzig in Vorträgen und Diskussionen die Problematik einer Lösung näher gebracht wurde. F. Rödl stellt den gesetzlichen Mindestlohn in den Gesamtzusammenhang des geltenden Rechts und arbeitet die Bezüge zur ausgleichenden Gerechtigkeit heraus. Th. Petersen sichtet mit philosophischem Zugang den Ertrag der marxistischen Theorie für das Thema. H.-J. Bontrup setzt sich aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive mit der neoklassischen Theorie der Lohnfindung auseinander. Der Band schließt ab mit einem Beitrag von M. Köhler, dessen Lösungsansatz im Rahmen eines rechtsphilosophischen Gesamtkonzepts Aspekte der Tausch- und Teilhabegerechtigkeit integriert.
Dieser Band enthält die Vorträge und Diskussionsberichte zur fünften Sommerakademie, die der Verein Academia Philosophia Iuris zusammen mit dem Institut für Grundlagen des Rechts der Universität Leipzig ausgerichtet hat. Er befasst sich mit dem Projekt eines unbedingten Grundeinkommens, wie es in allen politischen Lagern als Alternative zum Modell der Grundsicherung des geltenden Rechts diskutiert wird. Die Finanzierung des überkommenen Sozialversicherungssystems ist in Gefahr geraten. Es beruht auf Sozialabgaben, die an typischerweise auf Dauer angelegte Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse anknüpfen. Da diese in Zeiten hoher Erwerbslosigkeit im Schwinden begriffen sind, werden immer mehr Menschen von staatlicher Grundsicherung abhängig. Je größer aber der Finanzbedarf, desto geringer wird die Akzeptanz der Steuerzahler, steigende Abgaben zu zahlen. Die 'Hartz-Reformen' haben in Reaktion auf dieses Dilemma die Anforderungen an die Bedürftigkeit und die Arbeitsaufnahme verschärft. Dies hat eine breite sozialpolitische Diskussion ausgelöst, die in den interdisziplinär angelegten Beiträgen dieses Bandes reflektiert und vorangetrieben wird.
Migration bildet den Anlass für eine der zentralen Kontroversen unserer Zeit: Zuwanderung bleibt ein Topthema der Politik. Moralische und politische Standpunkte befehden einander scharf. Nicht wenige sind geneigt, ihr Urteil über Migration anhand von Alltagstheorien zu fällen. Auch bei der Frage, wie Entwicklungspolitik Fluchtursachen beseitigen kann, gehen die Meinungen auseinander. Auf eine Verständigung im Streit um Migration lässt sich nur hoffen, wenn es gelingt, die einander gegenüberstehenden Positionen im Lichte universalisierbarer Grundsätze zu vermitteln. Dabei führt nur eine interdisziplinäre Vorgehensweise weiter, die positiv-rechtliche, philosophische und empirische Erkenntnisse fruchtbar aufeinander bezieht. Dieser Band spiegelt diese Multiperspektivität.